WBT Datensysteme GmbH
Heinrich-Hertz-Straße 9
76646 Bruchsal
Tel : +49 7251 / 7218 - 40
Fax: +49 7251 / 7218 - 51
Email: info@wbtgmbh.de
Amtsgericht Mannheim, HRB 23 1821
Ust-Id.Nr.: DE 812103600
St-Nr.: 30065/72398
Geschäftsführender Gesellschafter:
Torsten Cymanek
Web-Entwicklung Design Company: www.daniel-kuczera.de
Zusammenarbeit mit Werbeagentur www.dreamland.de
Die Inhalte sind nur für den bestimmungsgemäßen Abruf im Internet frei verfügbar. Inhalte dieser Website dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung der WBT Datensysteme GmbH nicht in irgendeiner Form vervielfältigt, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.
Nutzungsbedingungen
Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der WBT Datensysteme-Internetseite und den kostenfreien Download von Software
(Stand: Sept. 2002)
1. Leistungen
1.1 Die WBT Datensysteme GmbH ("WBT Datensysteme") bietet auf diesen Internet-Seiten (im folgenden: "WBT Datensysteme-Internetseite") kostenlos
bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Download an.
1.2 In der Regel steht die WBT Datensysteme-Internetseite 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt WBT Datensysteme jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der WBT Datensysteme-Internetseite. WBT Datensysteme ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der WBT Datensysteme-Internetseite einzustellen.
1.3 WBT Datensysteme bietet die Software, die Dokumentation und die Informationen ausschließlich für die Nutzung durch Unternehmen und Körperschaften des öffentlichen Rechts an. Der Nutzer erklärt, dass er bei Nutzung der WBT Datensysteme-Internetseite als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt. § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet keine Anwendung.
2. Nutzungsrechte an Software, Dokumentation und Informationen
2.1 Die Nutzung der heruntergeladen Software, Dokumentation und Information unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Software, Dokumentation oder Information, den früher bereits mit WBT Datensysteme vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
2.2 Dem Nutzer steht das nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare und kostenfreie Recht zu, die ihm überlassene Software, die - soweit vorhanden - dazugehörige Dokumentation sowie die Informationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch die WBT Datensysteme GmbH verfolgten Zweck entspricht.
2.3 Weder die Software noch deren Dokumentation oder Informationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Der Nutzer darf weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen und er darf keine Teile herauslösen, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes erlaubt. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist.
2.4 Die Software, die Dokumentation und die Informationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von der Software noch von der Dokumentation oder von den Informationen entfernen.
2.5 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.
3. Pflichten des Nutzers
3.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der WBT Datensysteme-Internetseite nicht:
* Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen
* mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen
* gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen
* sich eine falsche Identität mit dem Zweck geben, andere zu täuschen
* Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden, Hoax-Viren oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln
* Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind
* Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
3.2 WBT Datensysteme darf den Zugang zu der WBT Datensysteme-Internetseite jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus den Ziffern 3.1, 7.1 oder 8 verstößt. WBT Datensysteme haftet nicht für Schäden, die aus der Zugangssperre entstehen, soweit nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.
4. Hyperlinks
Die WBT Datensysteme-Internetseite kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. WBT Datensysteme übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten keine Verantwortung oder Zusicherungen noch macht WBT Datensysteme sich diese Webseiten zu eigen. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
5. Haftung für Rechts- und Sachmängel
5.1 Sofern Software, Dokumentation oder Informationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Software, Dokumentation und Informationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit, - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
5.2 Die Informationen können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall bei Kauf festzulegen.
6. Sonstige Haftung, Viren
Obschon sich WBT Datensysteme stets bemüht, die WBT Datensysteme-Internetseite virenfrei zu halten, garantiert WBT Datensysteme keine Virenfreiheit. Dem Nutzer wird daher empfohlen, vor dem Herunterladen von Software, Dokumentation und Informationen, selbst für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen. Gleichermaßen wird der Nutzer alle angemessenen Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner verwenden, um keine Viren auf die WBT Datensysteme-Internetseite zu übertragen.
7. Geistiges Eigentum
7.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 2 dieser Bedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der WBT Datensysteme-Internetseite ohne vorherige schriftliche Genehmigung von der WBT Datensysteme GmbH weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
7.2 Außerhalb den hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechten oder sonstigen Rechten, gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken, werden keine weiteren Rechte eingeräumt, noch ergibt sich hieraus eine entsprechende Pflicht von WBT Datensysteme, derartige Rechte einzuräumen.